Programm

• Vorstellung von Referenten und Teilnehmern

• Gewerbliche Schutzrechte im Überblick


• Der Patentprozess: von der Erfindung zum Patent

• Strategische und operative Bedeutung der Patentabteilung


• Interne Organisation des Patentprozesses: Vorbereitung der Patentanmeldung, zeitlicher Ablauf von der Erfindungsmeldung bis zur Anmeldeentscheidung, Patentierbarkeitsstudie, Klassifizierung von Erfindungen, Inanspruchnahme, Patentanmeldung


• Budget-Überwachung


• Service für F&E: Patentrecherchen


• Akquisition von Erfindungsmeldungen


• Arbeitnehmererfindungsrecht, Verfahren zur Erfindervergütung

• Vertragswesen, Regelungen zu Nutzungsrechten, Lizenzverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen


• Patentüberwachungen: Wettbewerbsbeobachtung, Vermeidung von Doppelentwicklungen und Patentverletzungen


• Strategisches Patentmanagement

• Patentbeauftragter in Teilzeit oder Vollzeit als „Einzelkämpfer“ oder in einer kleinen bzw. mittleren Abteilung, Stellung im Unternehmen


• Personelle Ausstattung der Patentabteilung, Qualifikation der Mitarbeiter, erforderliche Vollmachten


• Zusammenarbeit mit Patent- und Rechtsanwälten


• Organisation der Patentabteilung; räumliche Anforderungen; Aktenorganisation, Postverwaltung; elektronische Hilfsmittel, Datenschutz

• Ausarbeitung und Durchführung von Schutzrechtsanmeldungen, Entwicklung von Anmeldestrategien, Organisation von Auslandsanmeldungen


• Vertretungsübernahme, Aktenführung, (General-)Vollmachten


• Zahlung von Amtsgebühren, Fristenüberwachung, Einhaltung gesetzter Termine


• Organisation der Zusammenarbeit: Festlegung der Entscheidungswege, Sicherung der Kommunikationswege, Datenschutz und Geheimhaltung, Organisation längerer oder überraschender Abwesenheiten

• Vermeidung von Patentverletzungen und Entwicklung von Umgehungsstrategien, Lizenznahme, Einsprüche, Nichtigkeitsklagen, „Freedom to Operate“-Analysen


• Identifikation der Verletzung eigener Schutzrechte durch Dritte, Feststellung des Verletzungstatbestandes, Sicherung der Beweismittel, Prüfung des Verletzungstatbestandes, Merkmalsanalyse


• Vorprozessuale Maßnahmen: Berechtigungsanfrage, Abmahnung


• Gerichtliche Durchsetzung eigener Ansprüche: Eil- / Verfügungsverfahren, Hauptsacheverfahren


• Reaktion des Abgemahnten auf Berechtigungsanfrage oder Abmahnung: Zurückweisung der Forderungen, Hinterlegung von Schutzschriften, negative Feststellungsklage, Abgabe einer Unterlassungserklärung

• Möglichkeiten der Patentrecherche im Internet: Überprüfung von Rechtsständen und Patentfamilien, Suche nach Patentanmeldern oder Erfindern, Recherchen zum Stand der Technik


• Einrichtung einer Patentüberwachung


• Verteilung der Patentinformationen im Unternehmen


• Archivierung von Patentdokumenten